Sie sind hier

Softwarepatente

Softwarepatente: Das Spiel geht weiter?

Dem Thema Softwarepatente habe ich eine eigene Kategorie gewidmet. Es gab ja auch viel zu berichten. Nach dem fulminanten Ende der Patentlobby-Bemühungen auf europäischer Ebene war dann aber erst einmal Schluss.

Jetzt tauchen aber bei heise wieder Meldungen zum Thema auf, die nichts Gutes verheißen:

Taxonomy upgrade extras: 

Softwarepatent-Richtline erst einmal vom Tisch

Mit überwältigender Mehrheit haben die EU-Abgeordneten nach der kontroversen Debatte am gestrigen Dienstag nunmehr am heutigen Mittwochmittag in ihrer Plenarsitzung in Straßburg dem Vorschlag des EU-Rates für eine Richtlinie zur Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" abgelehnt. 648 von 680 abgegebenen Stimmen votierten für einen entsprechenden Antrag, der von mehreren Fraktionen unterstützt worden war. Nur 14 Parlamentarier stimmten gegen die vorzeitige Beerdigung der Richtlinie, 18 enthielten sich.

Taxonomy upgrade extras: 

Softwarepatente: Aktuelle Presseschau

Die Welt vom 05.07.2005: Programmierter Ärger:

Taxonomy upgrade extras: 

WirtschaftsWoche schreibt gegen Softwarepatentkritiker

In Brüssel werden im Hintergrund weiter fleißig die Fäden gezogen. Gerade wurde Silke Wettach, Journalistin der Wirtschaftswoche in Brüssel, erfolgreich einbezogen. In ihrem Artikel Software-Patente: Brüssel löst Lobbyistenschlacht aus lässt sich eine klare Tendenz pro Softwarepatente ausmachen mit einem Schuss Diffamierung für die Softwarepatentgegner:

In der ersten Lesung folgte eine Mehrheit der Abgeordneten den Argumenten etwa der Open-Source-Bewegung, die Software durch kostenfreie Lizenzen weiterentwickeln möchte. Bisweilen vermischt sich in der Debatte Globalisierungskritik mit wirtschaftsfeindlicher Ideologie. Patente sind Diebstahl, tönt etwa Hartmut Pilch von der Foundation for a Free Information Infrastructure und findet damit bei Abgeordneten wie dem Vorsitzenden der Grünen im Europaparlament, Daniel Cohn-Bendit, Gehör.

Diese Form der Parteiergreifung nahm der angeblich tönende Hartmut Pilch nicht hin. Auf der Mailingliste Debate des Fitug e.V. veröffentlichte er zwei E-Mails:

Taxonomy upgrade extras: 

Saubere Lobbyarbeit

Foto RA Klaus-Heiner Lehne

Das ist Rechtsanwalt Klaus-Heiner Lehne, Mitglied des Europaparlarments. Der Christdemokrat gerät nach der überraschenden Entscheidung im Rechtsausschuss zur Richtline über Softwarepatente in die Kritik. In seiner Eigenschaft als rechtspolitischer Sprecher hat er, wie es bei heise online heißt, maßgeblich für das Schwenk der Abgeordneten hin zur Einführung von Softwarepatenten gesorgt.

Taxonomy upgrade extras: 

Sind Softwarepatente noch zu verhindern?

Taxonomy upgrade extras: 

Jeder demontiert sich wie er kann: Christian Wulff und Microsoft für Softwarepatente

Der Lobbyarbeit ist hart. Derzeit müssen großen Konzerne, die sich nichts sehnlicher wünschen als die europäische Zulassung von Softwarepatenten, sich mächtig am Riemen reißen, ebbt die Kritik daran nicht ab. Es ist halt einfach volkswirtschaftlicher Unsinn, der fast nur amerikanischen Softwareunternehmen nützt.

Nun fährt Microsoft Niedersachsens Ministerpräsidenten Christian Wulff auf. Der Heise-Verlag hat erfahren, dass Wulff sich für die Einführung von Softwarepatenten stark gemacht hat:

Der heftige Streit um die EU-Richtlinie über die Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" macht auch vor der Landespolitik nicht mehr halt. So hat der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff vor kurzem in einem Schreiben an EU-Abgeordnete, das heise online vorliegt, Stellung bezogen. Der CDU-Politiker spricht sich darin vehement für den nur mit einer Tour de Force formell verabschiedeten Vorschlag des EU-Rates aus. " Die Landesregierung unterstützt die im gemeinsamen Standpunkt dargelegte Position vorbehaltslos", betont Wulff in dem Brief. Gleichzeitig spricht er sich gegen die "Bestrebungen im Europäischen Parlament" aus, "die Regelungen aufzuweichen".

Was das mit Microsoft zu tun hat? Nun, Microsoft ist eines jener amerikanischen

Taxonomy upgrade extras: 

"Schnellverfahren" zur Einführung von Softwarepatenten abgeblasen

Das Kuddelmuddel um Softarepatente in Europa geht weiter:

Taxonomy upgrade extras: 

Zypries will also doch unbedingt Softwarepatente :-(

Es ist schon ein Trauerspiel. Eigentlich hatte die Bundesregierung offiziell recht moderate Ansichten zum Thema Softwarepatente verlauten lassen. Nur wird im Stillen ganz anders gehandelt:

Taxonomy upgrade extras: 

Seiten

RSS - Softwarepatente abonnieren