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Ich auch: abgemahnt

Thumb Screenshot Abmahnung

Nun bin ich auch mal abgemahnt worden. Es geht um den Eintrag Stadtplan mit 360°-Panoramabildern bzw. um den Screenshot, den Euro-Cities AG wohl mit Google Image aufgestöbert hat.

Eigentlich ganz humane Fristen gesetzt, abgesehen davon dass die Abmahnung jeglicher Grundlage entbehrt. Schauen wir also einmal, was passieren wird...

Update: Abmahnung abgetippt:

Einwurf-Einschreiben Herrn
Tim Schlotfeldt
Eiderstede 12

24582 Bordesholm

Euro-Cities AG ./. Hr. Tim Schlotfeldt Uhrheberrechtsverletzung

Sehr geehrter Herr Schlotfeldt,

wir schreiben Ihnen namens und im Auftrag der Euro-Cities AG, Bismarckallee 41,, 14193 Berlin, die uns in dieser Angelegenheit mit der Wahrnehmung ihrer Interessen beauftragt hat. Eine Vollmacht ist beigefügt.

Unsere Mandantin betreit unter der Domain "www.stadtplandienst.de" einen Stadtplandienst. Umfangreiches Kartenmaterial wird dabei öffentlich zugänglich gemacht und für die weitergehende Nutzung zur Lizenzierung angeboten. Nach inzwischen gefestigter Rechtsprechung sind diese Stadtpläne urherrechtlich geschützt (§2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG). Unsere Mandantin ist Ihnhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an dieser Kartografie.

Vor kurzem ist unsere Mandantin darauf aufmerksam geworden, dass auf Ihrer Internetseite unter der Adresse »http://www.eiderstede.de/upload/stadtplandienst.jpeg« ein Kartenausschnitt ins Internet gestellt worden ist. Hierbei handelt es sich um einen Ausschnitt aus dem Kartenmaterial unserer Mandantin. Entsprechende Ausdrucke sind beigefügt.

Durch die Verwendung des Kartenausschnitts auf Ihrer Internetseite werden die urheberrechtlichen Nutzungsrechte unserer Mandantin verletzt. Insbesondere ist auch von einem »öffentlichen Zugänglichmachebn« i.S.d. §19a UrhG auszugehen. Wir verweisen in diesem Zusammenhang lediglich beispielhaft auf den Beschluss des Landgerichts Berlin vom 11.11.2004, AZ: 16 O 542/04.

Gemäß der insoweit einschlägigen Vorschriften der §§97ff. UrhG sind Sie unserer Mandantin gegenüber zur Unterlassung, zur Beseitigung, zum Schadenersatz und zur Kostenerstattung verpflichtet. Vor Einleitung gerichtlicher Schritte soll Ihnen hiermit die Möglichkeit gegeben werden, das Streitverhältnis außergerichtlich beizulegen. Wier haben Sie daher aufzufordern, den Kartenausschnitt von der Internetseite zu entfernen und die in der Anlage im Entwurf beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bis zum

6. April 2006

unterzeichnet an uns zurückzusenden. Zur Fristwahrung genügt die Übermittlung per Telefax, wenn das Original unverzüglich nachfolgt.

Wir weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass nur durch die Abgabe einer ausreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung die Wiederholungsgefahr ausgeräumt wird. Aufgrund der Rechtsverletzung sind Sie zudem verpflichtet, die Kosten unserer Inanspruchnahme zu tragen. Der angesetzte Gegenstandswert wurde von verschiedenen Gerichten in der Vergangenheit bestätigt.

Schließlich steht unserer Mandantin als Schadenersatz die entgangene Lizenzgebühr zu, die bei ordnungsgemäßer Nutzung für eine Karte der Größe DIN A6 zu zahlen gewesen wäre. Sollten Sie allerdings auch in Zukunft an einer Nutzung des Kartenmaterials unserer Mandantin interessiert sein, bietet diese Ihnen hiermit den Abschluss eines entsprechenden Lizenzvertrages an. In diesem Fall würde sie auf einen Schadenersatz für die rechtswidrige Nutzung in der Vergangenheit verzichten. Den Abschluss des Vertrages für Verbraucher nehmen Sie bitte unter »www.geka-online.de/lizenzen_ec.htm« unter Verwendung des Benutzernamens: xxxxxxx und des Passwortes: xxxxxxx selbst vor und lassen uns innerhalb der oben genannten Frist einen entsprechenden Nachweis zukommen. Unberührt hiervon würde jedoch die Verpflichtung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung und zur Erstattung der Rechtsanwaltskosten bleiben, da diese aus der bisherigen rechtswidrigen Nutzung resultieren.

Sollten wir bei Fristablauf ohne die geforderte Erklärung bleiben, werden wir unserer Mandantin empfehlen, unverzüglich gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Zu Ihrer Information fügen wir beispielhaft einige Gerichtsentscheidungen ähnlich gelagerter Fälle bei. Zur Vermeidung derartiger Weiterungen, die mit erheblichen weiteren Kosten für Sie verbunden wären, bitten wir um sorgfältige Beachtung der Frist. Abschließend weisen wir darauf hin, dass die Korrespondenz in dieser Angelegenheit ausschließlich mit uns zu führen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Anlagen

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Kommentare

Nett... du machst kostenlos für die Werbung und die danken es dir mit einer Abmahnung. Undankbares Pack.

Bild von timfly

Ich nehme mal an, dass die Leute von Euro-Cities (oder der Kanzlei) einfach nur mit Google Image nach Karten gesucht haben. Nach meinen Logs hat sich dann noch jemand kurz die Startseite der Homepage angesehen, das war es dann auch.

Die Kartenhersteller haben doch erst kürzlich von einem Berlinger Gericht eins auf die Finger bekommen wegen ihrer aberwitzig hohen Lizenzforderungen. Von daher ist die Abmahnung auch relativ moderat (Streitwert 5.600 EUR). Lustig ist, dass mir mit dem anwaltlichen Schreiben gleich eine Lizenz angeboten wird, mit der ich einen Kartenausschnitt von Eurocities auf dieser Website einbauen dürfte.

Na, ich hoffe am Wochenende ein wenig Zeit zu haben, um alle Informationen zum Thema hier online zu stellen. Bis heute erwarte ich eine Antwort von der Kanzlei, ansonsten gebe ich den Fall an meinen Anwalt. Dann will ich aber auch meine Aufwände von Euro-Cities wieder haben, d.h. kostenpflichtige negative Feststellungsklage.

Hallo zusammen,
wie sind eure Streitangelegenheiten mit der Euro-Cities AG und ihren Anwälten nun ausgegangen?
Wir haben mit unserer Vereinshomepage das gleiche Problem. Wir erhielten eine Abmahnung über mehrere Hundert Euro! Wie sollten wir weiter verfahren? Müssen wir diesen Betrag tatsächlich bezahlen?
Danke und Gruß aus Shanghai,
Sebastian

Bild von timfly

Moin Sebastian,

ich kann euch nur raten: nehmt euch einen Anwalt. Wenn ihr eine Karte bzw. einen Kartenausschnitt von Euro-Cities bei online gestellt und damit veröffentlicht habt, ist das nur in den engen Grenzen des Urhberrechts zulässig (z.B. Bildzitat und tagesaktuelle Berichterstattung). Ein Beratungsgespräch bei einem Anwalt dürfte Aufklärung bringen.

-Tim