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Mai 2006

Großes Kino mit Siemens

heise und SPIEGEL berichten schon darüber:

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BND-Affäre beim PresseClub

Bettina Gaus

PresseClub, das klingt recht altbacken. Aber manchmal schaue ich mir das gerne an. Eigentlich immer, wenn Bettina Gaus, politische Korrespondentin der taz, mit dabei ist. Im letzten PresseClub hat sie als einzige darauf hingewiesen, dass die Presse erst jetzt, da Journalisten selbst betroffen sind, »Skandal!« rufen.

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Das Polizeigesetz, die Datenschutzbehörde und der Landesrechnungshof

Zu Beginn der Prüfung war festzustellen, dass Ihre Prüfer offensichtlich schon mit vorgefassten Bewertungen in die Gespräche mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des ULD gingen. Die direktive Form der Befragung wurde erst beendet, nachdem die Leitung des ULD bei Ihnen interveniert hat. Ich muss nun feststellen, dass sich die vor Prüfungsbeginn mehrfach geäußerten Festlegungen in der Prüfungsmitteilung wiederfinden, ohne dass vorgetragene Fakten und Erwägungen aus dem ULD berücksichtigt worden sind.

Dr.

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Kontakt

Tim Schlotfeldt

Eiderstede 12
24582 Bordesholm

Telefon
+49 4322 88 7 99 44 (Homeoffice und Mobil)

Email
Tim Schlotfeldt @ eiderstede de

PGP-Schlüssel
Key-ID: 845C2398

Schlotfeldt ./. Euro-Cities: Kostenfestsetzung

Scan Beschluss Kostenfestsetzung

Wie erwartet, der Beschluss zur Kostenfestsetzung für die einstweilige Verfügung (426,80 EUR).

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